1. Einführung

1.1 Was ist MyBellance

Die mybellance GmbH (im Folgenden "mybellance") betreibt ein Online-Angebot (im Folgenden „MyBellance“), das über die Webseite www.mybellance.com im Internet aufrufbar ist. Die MyBellance bietet Informationen und Training rund um den Rücken an. Ziel ist die Verringerung von Rückenschmerzen und die Stärkung des Rückens. Das Angebot richtet sich an alle Interessenten (im Folgenden „Nutzer“).

1.2 Vertragsparteien

Mit der Registrierung bei MyBellance stimmen Sie als Nutzer diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") zu. Mit der Zustimmung zu den AGB und dem Abschluss der Registrierung wird der Vertrag zwischen dem Nutzer und mybellance wirksam (im Folgenden „Nutzungsvertrag“). Diese AGB bilden den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von MyBellance.

2. Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle nicht-gewerblichen Nutzer von MyBellance. MyBellance richtet sich daher ausschließlich an Privatpersonen bzw. Endverbraucher. Abweichende und ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst sind,dies gilt auch für die Abweichung von der Schriftform. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose (im Folgenden „Freemium-Account“) und kostenpflichtige (im Folgenden „Premium-Account“) Angebote auf MyBellance.

3. Umfang des MyBellance-Angebots

3.1 Freemium-Account und Premium-Abonnement

Die Funktionen und Inhalte von MyBellance im Rahmen des Freemium-Accounts nach Ziffer 4 dieser AGB sind kostenlos. Weder für die eingeschränkte und probeweise Nutzung noch durch die Registrierung werden Gebühren erhoben. Entscheidet der Nutzer sich für die Erweiterung seines Freemium-Accounts hin zu einem Premium-Abonnement nach Ziffer 5 dieser AGB, ist die Nutzung des Premium-Abonnement kostenpflichtig. Um eine hohe Qualität der angebotenen Inhalte im Rahmen des Premium-Abonnement zu gewährleisten, sind Gebühren notwendig. Die Erweiterung auf einen Premium-Account und hiermit verbundene Gebühren entstehen für den Nutzer niemals ohne ausdrücklichen Hinweis.

3.2 Anspruch auf Nutzung

Der Anspruch auf Nutzung des Angebots besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit von MyBellance, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen (im Folgenden „temporärer Ausfall“). Der Anspruch auf Rückerstattung der unter Ziffer 6 beschriebenen Leistungen des Premium-Accounts besteht nicht im Falle eines temporären Ausfalles.

3.3. Vermittlung von Informationen

MyBellance versteht sich als reiner Vermittler von Informationen. Zusicherungen oder Garantien darüber, dass der gewünschte Erfolg eintritt, können nicht gegeben werden. Auch wird ein solcher Erfolg nicht geschuldet, da er maßgeblich von Faktoren, wie z.B. körperlichen Veranlagungen und Vorbedingungen abhängt.

3.4. Kein Ersatz von ärztlichen Rat

Bei sämtlichen von mybellance angeboteten Leistungen handelt es sich weder um eine medizinische oder ärztliche Beratung noch um eine Physiotherapie. Diese stellen auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder Therapeuten da.

3.5. Von den Leistungen durch MyBellance ausgeschlossene Personen

a) Gesundheitliche Voraussetzungen

Sollte der Kunde Anzeichen bestimmter Erkrankung zeigen, sollte vor dem Bezug der von MyBellance angebotenen Leistungen ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Generell gilt es auf die Signale des Körpers zu achten: Sollte eine Übung Schmerzen oder allgemeines Unwohlsein hervorrufen, ist sie nicht auszuführen.

b) Ausgeschlossene Krankheiten

Die Teilnahme ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn die wahrheitsgemäße Beantwortung der vor dem ersten Training gestellten Frage, darauf hindeutet, dass die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Training nicht gegeben sind. Dies kann, muss aber nicht auf eine andere Erkrankung hindeuten. Dem Nutzer steht das Training erst zur Verfügung, wenn er einen Arzt konsultiert hat und dieser die Unbedenklichkeit des Trainings bestätigt hat. Der Kunde muss die von einem Arzt beschiedene Unbedenklichkeit auf einer dafür eingerichteten Seite bekunden, bevor er mit dem ersten Training beginnen kann. Folgende Symptome, Vorerkrankungen oder gesundheitlichen Einschränkungen machen eine Konsultation eines Arztes erforderlich:

I. Frühere Operation an der Wirbelsäule

II. Plötzlicher Gewichtsverlust

III. Fieber und Nachtschweiß während Nutzer an Rückenschmerzen leidet

IV. Taubheitsgefühl oder Lähmungserscheinung in Beinen

V. Schwierigkeiten den Stuhl- oder Harngang zu kontrollieren

VI. Rückenschmerzen als Folge eines Unfalls

VII. Herz-/Kreislaufbeschwerden ohne die bereits vorhandene Freigabe für

moderate körperliche Betätigung.

c) Weitere Voraussetzungen

Voraussetzung für den Bezug der von MyBellance angebotenen Leistungen ist die Anmeldung anhand eines Nutzungsprofils, für das eine Registrierung erforderlich ist. Voraussetzung für die Einrichtung eines Nutzungprofils ist, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt ist, unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht, sofern eine rechtsgültige Vertretung nicht aktiv nachgewiesen wird. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von mybellance und mybellance ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und mybellance kommt erst durch die Zustimmung zu diesen AGB zu Stande, welche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der von mybellance angebotenen Leistungen ist.mybellance behält es sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende oder abweichende Bedingungen zu vereinbaren.

4. Registrierung und Vertragsschluss

Die Registrierungsdaten, insbesondere die E-Mail- Adresse, werden nicht veröffentlicht, vertraulich behandelt und nur für die Durchführung und Abwicklung dieses Nutzungsvertrages verwendet.

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Die E-Mail- Adresse wird nicht veröffentlicht.

Der Vertrag zur Nutzung von MyBellance zwischen dem Nutzer und mybellance wird geschlossen, indem der Nutzer das seine E-Mail- Adresse eingibt,  auf den Button klickt und zuvor die Datenschutzerklärung von mybellance akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen werden durch Klick auf den Button akzeptiert.

Mybellance schickt dem Nutzer nach Eingang der Registrierung eine automatische Bestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail- Adresse verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung. Erfolgt sie nicht, kann Mybellance den Zugriff auf MyBellance jederzeit einschränken oder unterbinden, bis der Zugang verifiziert wurde (im Folgenden „Double opt-in“).

Nach Bestätigung der E-Mail- Adresse hat der Nutzer die Möglichkeit, die angegebene E-Mail-Adresse in den Einstellungen zu ändern und eine erneute Aktivierungsmail anzufordern.

Danach erhält er die Möglichkeit über die Menüleiste „Premium“, “Premium werden” werden und ähnliche Buttons oder über den „Shop“ die gebührenpflichtigen Übungen im „Premium-Abonnement“ zu bestellen und hierdurch seinen Freemium-Account zu einem “Premium Subscriber” -Account zu erweitern.

Falls Preise auf MyBellance angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5. Kostenfreie Nutzung eines Teils des MyBellance-Angebotes (Freemium-Account)

Mit der Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Hat der Nutzer keine gebührenpflichtigen Übungen und Kurse, sprich keinen Premium-Account i. S. d. Ziffer 6 der AGB erworben, erhält er Zugang zu den kostenfrei bereitgestellten Übungen von MyBellance.

Für den vollen Zugang zu den Übungen werden im Rahmen des Premium-Accounts Gebühren fällig, soweit dies ausgewiesen ist und der Nutzer diese gesondert bestellt bzw. bucht.

So lange der Nutzer einen Freemium-Account besitzt, erhält er regelmäßig E-Mails von MyBellance, in denen MyBellance beschrieben wird sowie Angebote und Aktionen zum Erwerb eines Premium-Accounts präsentiert werden. Falls der Nutzer wünscht, keine weiteren E-Mails zu erhalten, kann er den Versand von E-Mails untersagen, indem er MyBellance darüber in Kenntnis setzt (info@MyBellance.com).

6. Kostenpflichtige Dienste und Produkte (Premium-Account)

Mybellance bietet neben dem kostenfreien Freemium-Account zudem kostenpflichtige

Abonnements, Übungen und Kurse auf der Webseite an ("Premium-Account").

6.1 Umfang

Erwirbt der Nutzer über die Webseite ein Premium-Abonnement, werden von MyBellance zusätzliche “Premium”-Übungen sowie Kurse freigeschaltet. Mybellance behält sich zudem vor, auch einzelne Webinhalte, wie Kurse oder Übungen, zum Kauf anzubieten. In diesem Fall ist die Nutzungsdauer explizit festgelegt.

6.2 Entgelt

Während die Nutzung des Freemium-Accounts kostenlos ist, werden die Premium- Inhalte nur nach Zahlung freigeschaltet. Die Nutzungsentgelte ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisverzeichnis, eventuellen Aktionen und Rabatten, durch MyBellance und werden durch Gutscheinaktionen beeinflusst. Die Preise können jederzeit im Preisverzeichnis auf MyBellance eingesehen werden.

Unterschiedliche Abstufungen können zu gesonderten Konditionen angeboten werden.

Es kann sich um Abonnementzahlungen oder um Einmalzahlungen handeln. Das Preisverzeichnis ist über den jeweiligen Bereich, dem Bereich „Premium“ auf der Webseite einsehbar.

6.3 Teilweise unentgeltliche Nutzung

Im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen kann die Nutzung von Teilen des Premium-Produktes unentgeltlich erfolgen. Die Nutzer haben in diesem Falle keinen Anspruch auf dauerhafte Nutzung. Mybellance behält sich in diesem Falle das Recht vor, den Umfang jederzeit zu beschränken.

6.4 Technische Voraussetzungen zur Nutzung der Premium Inhalte

Der Nutzer hat Sorge zu tragen, dass seine technischen Gegebenheiten ausreichen, um MyBellance zu nutzen. Beispielsweise kann ein veralteter Browser oder ein älteres Smartphone, eine langsame Internetverbindung, das Fehlen nötiger Plugins u.Ä. dazu führen, dass das Angebot nur teilweise oder gar nicht genutzt werden kann. Der Freemium-Account sollte genutzt werden, um diese Gegebenheiten zu prüfen, bevor der kostenpflichtige Premium-Inhalt in Anspruch genommen wird. Der Nutzer hat daher in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung des von ihm entrichteten Betrags.

6.5 Ansprüche bei Änderungen des Premium-Accounts

Die Übungen und Seitenfeatures unterliegen einer ständigen Entwicklung und Erweiterung, daher behält sich Mybellance vor Inhalte des Premium-Angebotes zu ändern, zu löschen, hinzuzufügen oder im Rahmen des kostenlosen Standardumfangs anzubieten. Der Nutzer hat in diesem Falle keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beträge.

6.6 Vertragsschluss und Lieferzeit

Der Vertrag über die Nutzung der Premium-Inhalte kommt zustande indem der Nutzer auf der Webseite sich für eines der Angebote entscheidet und der Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Nutzer wird in diesem Falle auf eine Webseite weitergeleitet, wo darauf hingewiesen ist, dass er nun den erworbenen Premium-Inhalt nutzen kann. Wird diese Webseite nicht angezeigt, so kommt der Vertrag mit dem ersten Aufruf eines Inhaltes des Premium-Angebotes zustande. Die Freischaltung der erworbenen Dienstleistung erfolgt unmittelbar nach dem Kauf. Nicht-digitale Produkte, die einen postalischen Versand erfordern, werden innerhalb von 4 Wochen nach dem Kauf versendet.

6.7 Abrechnungsarten

Abrechnungsart, Preis und Laufzeit werden jeweils vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Der Vertrag über den Erwerb eines Premium-Inhalts kommt mit Klick auf den Button „Kaufen“ zustande.

6.8 Zahlungsmodalitäten bei Erwerb über die Webseite

Nutzungsentgelte sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme wie Kreditkarte oder elektronisches Lastschriftverfahren etc. vornehmen.

Die Rechnungsstellung erfolgt digital; auf Rechnungserstellung in Papierform wird verzichtet. Die Rechnung kann jederzeit mit einer Email an info@MyBellance.com angefordert werden.

6.9 Testzeitraum

Bei Erstregistrierung des Nutzers ist die Premium-Mitgliedschaft während des auf der Webseite von MyBellance genannten Testzeitraums kostenlos, sofern ein solcher Testzeitraum angeboten wird. Die Nutzung eines Testzeitraums ist jedem Nutzer nur einmalig möglich, es sei denn, der Betreiber gesteht dem Nutzer ausdrücklich einen weiteren Testzeitraum zu.

7. Laufzeit/ Kündigung

7.1 Freemium-Account

Mit der Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Nutzung der jeweils zum Ausprobieren bereitgestellten Basisfunktionen von MyBellance ist kostenfrei. Der Nutzungsvertrag für die Nutzung des Freemium-Accounts wird unbefristet geschlossen, kann von dem Nutzer jedoch jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Die Kündigung kann der per Email erfolgen.

Sollte der Nutzer einen Premiumvertrag mit Abonnement abgeschlossen haben, muss er zunächst den Premiumvertrag gemäß den Bestimmungen in Ziffer 7.2.1 dieser Nutzungsbedingungen kündigen. Der Basisvertrag ist sodann nach Ablauf des Abonnements in der vorgenannten Weise kündbar.

Mybellance hat das Recht zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund, wenn der Nutzer gegen die Verhaltensregeln nach Ziffer 10 dieser AGB verstößt.

Mit der erfolgreichen Löschung des Accounts werden alle Daten des Nutzers, einschließlich Punkte, Wertungen und Kommentare unwiederbringlich gelöscht.

7.2 Premium-Abonnement

7.2.1 Ordentliche Kündigung

Premiumverträge mit Abonnement werden jeweils für eine feste Laufzeit geschlossen. Die aktuellen Pakete und Laufzeiten sind der Webseite zu entnehmen. Die Abo-Laufzeit verlängert sich automatisch wiederkehrend um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 1, 6 oder 12 Monate), sofern der Nutzer seinen Vertrag nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündigt. Für die Verlängerungslaufzeiten wird die Vergütung ebenfalls vorschüssig in Rechnung gestellt. Bei Nutzung der Premiuminhalte als Teil eines Testzeitraums (Ziffer 6.9) muss die Kündigung innerhalb des auf der Webseite von MyBellance genannten Testzeitraums erfolgen.

Die Kündigung ist zu richten an:

info@MyBellance.com

oder schriftlich an:

mybellance GmbH 
Hagenauer Straße 13
10437 Berlin

Der Erhalt der Kündigung seitens mybellance ist ausschlaggebend für den Zeitpunkt der Kündigung. Bei Laufzeiten unter vier Wochen kann der Vertrag jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Nutzungsentgelten besteht nicht.

Mybellance ist berechtigt, Premiumverträge jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende einer Vertragslaufzeit zu kündigen. Freemiumverträge können jederzeit ohne Angaben von Gründen durch Mybellance gekündigt werden.

7.2.2 Außerordentliche Kündigung

Beide Vertragspartner sind berechtigt das Vertragsverhältnis über den Premium- Abonnement jederzeit außerordentlich zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor:

  • wenn der Nutzer gegen die Verhaltensregeln gemäß Ziffer 11 dieser AGB verstößt
  • wenn sonstige Bestimmungen, denen der Nutzer bei Anmeldung zustimmt, nicht eingehalten werden 
  • wenn der Nutzer zwei (2) Wochen nach Erhalt einer Mahnung oder Zahlungsaufforderung den fälligen Betrag nicht bezahlt hat.
  • wenn durch eine Aufforderung des Gesetzgebers MyBellance nicht mehr in der aktuellen Form oder gar nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
  • wenn das Unternehmen im Zuge einer Insolvenz, eines Verkaufs oder sonstiger geschäftsbedingter Tätigkeiten aufgelöst wird.

Hinweis: Eine Löschung des Accounts zieht anders als bei einem Freemium-Account keine automatische Kündigung des Premium-Abonnements nach sich. Hierzu bedarf es vorab der Zurückversetzung in einen Freemium-Account im Wege der ordentlichen Kündigung. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Nutzungsentgelten besteht nicht.

7.2.3 Beendigung der Premiummitgliedschaft

Endet die Premiummitgliedschaft durch eine ordentliche Kündigung, wird der Account des Nutzers zurück in den Zustand des Freemium-Accounts versetzt. Endet die Premiummitgliedschaft durch eine außerordentliche Kündigung wird das Premium-Abonnements nicht in den Zustand des Freemium-Accounts zurückversetzt, sondern stattdessen der gesamte Nutzer-Account umfänglich gelöscht. Mit der erfolgten Löschung des Accounts werden alle Daten des Nutzers unwiederbringlich gelöscht einschließlich, Punkte, Wertungen und Kommentare.

8. Widerrufsbelehrung

Hinsichtlich der durch Mybellance ermöglichten Nutzung des kostenpflichtigen Premium-Abonements von MyBellance steht Ihnen als Verbraucher nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden

Belehrung zu:

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Nutzungsvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per Post oder E-Mail (

mybellance GmbH
Hagenauer Straße 13
10437 Berlin
info@MyBellance.com)

mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine anderer Art der Lieferung als die uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung —

Anlage zu Widerrufsbelehrung – Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An die Mybellance GmbH , Hagenauer Straße 13, 10437 Berlin; E-Mail:

info@MyBellance.com

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung des bereitgestellten Premium-Abonnements.

Premium-Abonnement bestellt am __________/ Zugang zu Premium-Abonnement erhalten am __________

Anschrift des Verbrauchers __________________________

Datum _____________

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Postweg erforderlich)

9. Inhalt und Erreichbarkeit von MyBellance und Haftung

9.1 Inhalt und Erreichbarkeit

Mybellance ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von MyBellance sicherzustellen. Mybellance garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.

MyBellance benutzt für seinen Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um das Angebot von MyBellance in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von MyBellance nur eingeschränkt nutzen kann.

9.2 Haftung

Den Anleitungen von MyBellance ist unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungen und/oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens mybellance, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine "Kardinalpflicht" bzw. "wesentliche Vertragspflichten" sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet mybellance nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Maße für Angestellte, Arbeitnehmer, Gesellschafter, Mitarbeiter, leitende Angestellte und Erfüllungsgehilfen von mybellance und verbundener Unternehmen.

10. Urheber-, Namens und Markenrechte, Eigentumsrechte

Soweit es sich nicht ausdrücklich um Werke unter einer Creative-Commons- Lizenz handelt, sind sämtliche von Mybellance erstellten und im Rahmen von MyBellance verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke urheberrechtlich geschützt und eine Nutzung über MyBellance hinaus bedarf einer vorherigen Zustimmung von mybellance.

11. Verhaltensregeln

11.1 Passwort

Das zum Zugang benutzte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Mybellance wird den Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen, außer zum Zwecke der Identifizierung auf der Webseite. Besteht Anlass zur Vermutung, dass ein unberechtigter Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht, empfehlen wir eine sofortige Passwortänderung.

11.2 Inhalte

Es ist verboten, Inhalte zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es wird ferner Verboten Werbung zu verbreiten. Es ist verboten Inhalte zu veröffentlichen welche einen der folgenden Punkte betreffen: Gewaltdarstellungen, sexuelle Handlungen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte.

11.3 Verwendung der Ergebnisse

Die Nutzung von MyBellance darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen.

11.4 Veröffentlichung

Die über MyBellance zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden.

11.5 Störende Eingriffe

Störende Eingriffe sind verboten. Es ist insbesondere untersagt jegliche Formen von Spam oder Werbung zu verbreiten. Elektronische Angriffe jedweder Art auf MyBellance (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Angebots eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronischen Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder außer Kraft zu setzen zum Zwecke der Beschaffung personenbezogener und anderer Informationen, der Modifikation der eigenen oder fremden Punkte und Wertungen. Denial-of- Service-Versuche, d.h. Versuche mit einer Vielzahl von generierten Anfragen an die MyBellance Server diese in der Ausführung ihrer Tätigkeit zu hindern, insbesondere zu verlangsamen oder unzugänglich zu machen.

11.6 Folgen der Missachtung von Verhaltensregeln

Sofern vom Nutzer oder von ihm eingestellte Inhalte gegen Ziffer 11.1 bis Ziffer 11.6 verstoßen, behält sich Mybellance das Recht die betroffenen Inhalte und/oder den Account des involvierten Nutzers zu sperren. Der Nutzer wird per E-Mail über die Verletzung informiert. Mybellance behält sich das Recht vor den Account des Nutzers oder die betroffenen Inhalte zu löschen, sollte dieser nicht den Verstoß binnen einer Woche nach Erhalt der E-Mail beheben.

12. Kooperationen mit anderen Unternehmen

Mybellance verwendet Name und Anschrift zur weiteren Information über interessante Produkte und Dienstleistungen. Die E-Mail Adresse nutzen wir nur mit ausdrücklicher Einwilligung für werbliche Zwecke, im gewerblichen Bereich die Telefonnummer auch im Fall einer mutmaßlichen Einwilligung. Mybellance oder entsprechend beauftragte Institute/Dienstleister verwenden die im Rahmen der Geschäftsbeziehung anfallenden Daten – mit Ausnahme von Bankverbindungsdaten und Kreditkartendaten – zur internen Marktforschung und zur Analyse für Marketingzwecke.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

13. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen mybellance und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.

Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Mybellance behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen der Leistungen von MyBellance, des Umfangs von MyBellance oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von MyBellance, neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann mybellance das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird mybellance in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.

Stand: Oktober 2016